BALVI GmbH

Transparenz DB

Mit dem Inkrafttreten der neuen EU-Kontrollverordnung kann die Lebensmittelaufsicht jetzt Einstufungen der Betriebe auf Grundlage der amtlichen Kontrollergebnisse veröffentlichen. Um unsere Kunden zukünftig auch in diesem Bereich zu unterstützen, entwickelten wir als BALVI GmbH eine Webplattform, über die zuständige Behörden die Ergebnisse der Lebensmittelüberwachung veröffentlichen können.

Als erstes Amt in Deutschland startete der Bezirk Pankow von Berlin einen neuen Anlauf für transparenten Verbraucherschutz. Die Ergebnisse der Lebensmittelüberwachung stehen seit Beginn des Jahres 2021 auf der Webseite lebensmittel-kontrollergebnisse.de für alle Verbraucher*innen zur Verfügung. Dort finden sich auch weiterführende Informationen für Verbraucher*innen und Gewerbetreibende.

Dieses Instrument soll in Pankow zum Einsatz gelangen, um diejenigen Lebensmittelunternehmen zu unterstützen, die seriös arbeiten und die hygienerechtlichen Vorgaben einhalten. Hierzu Dr. Lutz Zengerling (Veterinärdirektor Berlin-Pankow):

Jeder in der Lebensmittelüberwachung Tätige kennt diese Situation: Immer wieder werden die gleichen Lebensmittelbetriebe auf Grund unzureichender Reinigung und Desinfektion beanstandet, obwohl diese Betriebe schon mehrfach beauflagt oder geschlossen wurden und Bußgelder zu zahlen hatten.

Aus diesem Grunde hat die Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Berlin-Pankow auf Grundlage des Verbraucherinformationsgesetzes 2009 zuerst eine Positiv- und Negativliste entwickelt und veröffentlicht, die dann zum "Smiley-System" weiterentwickelt wurde. 2014 wurde die Veröffentlichung wieder eingestellt, weil die Politik es ablehnte, das VIG entsprechend zu novellieren.

Nun ist es gelungen, in der neuen EU-Kontrollverordnung 2017/625 im Artikel 11 (3) zu verankern, dass die zuständigen Behörden "Angaben über die Einstufung einzelner Unternehmer auf Grund der Ergebnisse … amtlicher Kontrollen veröffentlichen" dürfen. Dabei ist Artikel 8 (5) (Anhörung) ebenfalls zu beachten.

Auf Grund dieser neuen Rechtslage wurde das "Smiley-System" überarbeitet und ist seit November 2020 wieder öffentlich zugänglich (lebensmittel-kontrollergebnisse.de).

Dadurch wird zum einen die Wettbewerbsverzerrung durch unseriös arbeitende Betriebe (diese sparen sich Ausgaben für Personalschulung, Reparaturen, Schädlingsbekämpfung usw.) unterbunden und zum anderen die Verbraucherschaft über die Kontrollergebnisse informiert. Dies stärkt die Position der Veterinär- und Lebensmittelüberwachung langfristig, da sich, so hat es die fünfjährige Erfahrung in Pankow und auch die in Dänemark gezeigt, die Betriebe mit einem solchen System eher an die gesetzlich vorgegebenen Hygienebestimmungen halten. Langfristig führt das insgesamt zu einem steigenden Hygieneniveau, welches dann auch dazu führt, dass Kontrollen schneller abgearbeitet sind, denn in einem gut geführten Betrieb ist eine Kontrolle wesentlich leichter und schneller als in einem schlecht geführten Betrieb zu bewerkstelligen.

Um den Aufwand im Amt so gering wie möglich zu halten, wurde die "Transparenz Datenbank" entwickelt, die sich automatisch die entsprechenden Daten aus dem System BALVI iP zieht. Pro veröffentlichte Kontrolle benötigt der Kontrolleur/Tierarzt 10 – 15 Minuten. Zusätzlicher Aufwand entsteht, wenn bei der Anhörung Einwendungen erhoben werden – dann ist eine Interessenabwägung notwendig, die i.d.R. aber der Veröffentlichung den Vorrang gibt, da erfahrungsgemäß seitens des Betriebes keine entlastenden Argumente vorgetragen werden können und somit das öffentliche Interesse das private bei weitem überwiegt. Die Erfahrung hat gezeigt, dass die entsprechenden Rückläufe ca. 5% betragen.

Für weitere Informationen zur Transparenz DB kontaktieren Sie uns gerne.